Strassenaktionen im Januar

Am 9. Februar wird über die Erweiterung der Antirassismusstrafnorm um die sexuelle Orientierung abgestimmt. Es geht darum, dass Lesben, Schwule und Bisexuelle einen Schutz vor Hass, Hetze und Diskriminierung erhalten.

Die Erweiterung des Strafartikels gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB und Art. 171c MStG) um das Kriterium «sexuelle Orientierung» wurde im Dezember 2018 von National- und Sta?nderat beschlossen. Wer heute in der Schweiz zu Hass und Hetze gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle als gesamte Gruppe aufruft oder sie diskriminiert, kann dafür nicht belangt werden. Durch die Erweiterung wird es möglich, Hetze gegen Lesben, Schwule und Bisexuelle zu bekämpfen – so wie bereits heute nicht zu Hass aufgrund der Religion oder der Hautfarbe aufgerufen werden darf.

Network gehört zur Trägerschaft des Vereins «Ja zum Schutz». Jean-Michel With, Mitglied der Politischen Kommission von Network, setzt sich an vorderster Front dafür ein, dass möglichst viele Stimmberechtigte am 9. Februar der Erweiterung des Antidiskriminierungsschutzes zustimmen werden. Ein Argumentarium der PoKo hilft dabei, sich in der Thematik zurecht zu finden und zeigt mögliche Antworten auf, die man Gegnern dieser Schutzerweiterung auf ihre Gegenargumente geben kann.

Die Arbeitsgruppe «du-bist-du» von der Fachstelle für sexuelle Gesundheit Zürich plant im Januar Strassenaktionen in der ganzen Deutschschweiz. Dabei steht ein homosexuelles Paar unter einem pinken Sonnenschirm und tauscht Zärtlichkeiten aus. Der pinke Sonnenschirm an sich, zu dieser trüben Jahreszeit, soll für die Aufmerksamkeit der Passant*innen sorgen. Zusätzlich verteilen Helfer*innen die offiziellen Kampagnenflyer und halten dabei einen pinken Schirm in der Hand. Ziel ist es, die Passant*innen auf die kommende Abstimmung aufmerksam zu machen und sie wenn möglich zum Ja-Stimmen zu bewegen. Damit diese Aktionen stattfinden können, werden noch Helfer*innen gesucht. Interessierte können sich hier einschreiben. 

Auf der Webseite www.jazumschutz.ch kann Kampagnenmaterial bestellt werden und man kann sich über alle laufenden Aktionen informieren. Und wer noch keine Regenbogenfahne hat, kann eine solche ebenfalls kostenlos bestellen und im Vorfeld – nicht nur dann! – Flagge zeigen. Weil vor Weihnachten (fast) keine Abstimmungsaktionen durchgeführt werden konnten, konzentriert sich der Abstimmungskampf ganz auf den Januar. Umso wichtiger ist es, dass alle auch ihr Umfeld mobilisieren, so dass am 9. Februar ein klares Ja zum Schutz das Resultat sein wird.

Text: Michel Bossart