Vorstandsmitglied Daniel Stolz informiert über den Fahrplan, wie es mit der Ehe für alle nun weitergeht. Er freut sich, dass mit Olga Baranova eine professionelle Kampagnenleiterin gefunden wurde und gibt zum Schluss noch Auskunft über den Datenschutzartikel in den Network-Statuten.
«Viele sind sicher enttäuscht darüber, dass es mit der Ehe für alle nicht so schnell wie gewünscht vorwärts geht», meint Vorstandsmitglied Daniel Stolz. Doch der Alt-Nationalrat beruhigt: «National- und Ständerat führen fast immer eigene Hearings durch, das ist ganz normal.» Nachdem sich nämlich der Nationalrat anfangs Juni für die Ehe für alle mit vollständiger Gleichstellung ausgesprochen hatte, wird diese Angelegenheit nun im Ständerat behandelt. «Das Geschäft ist nun bei der Rechtskommission des Ständerates und es kann sein, dass ein Anliegen, bevor es zur Abstimmung gelangt, drei bis vier Mal traktandiert wird», erklärt Daniel. Er können die Ungeduld, den Ärger, ja auch die Frustration mehr als gut verstehen, fügt er an. Das sei kaum eine reine Verzögerungstaktik, denkt er. «Die Gegner der Ehe für alle wehren sich. Sie kämpfen und versuchen Verunsicherung zu erzeugen: Jetzt im Ständerat, später bei der Volksabstimmung», ist er überzeugt. Daniel ist der Meinung, dass der Ständerat für die ganze Vorlage schwieriger zu gewinnen ist, als das Stimmvolk. «Deshalb halten wir uns mit Kritik am Vorgehen zurück, denn wir wollen unbedingt die Stimmen der Schwankenden im Ständerat. Wir müssen aber auf alles vorbereitet sein und die mühsame Verzögerung nutzen, damit wir danach fit für den Abstimmungskampf sind».
Neue Kampagnenleiterin
So war den auch der Vorstand des Abstimmungsvereins, in dem auch Network durch Daniel vertreten ist, auf diese Situation eingestellt. Dieser rechnet damit, dass das Referendum zustande kommt, und wohl 2021 an der Urne über die Ehe für alle abgestimmt werden kann. «Damit wir optimal auf diese Volksabstimmung vorbereitet sind, hat der Abstimmungsverein Olga Baranova als Kampagnenleiterin angestellt.» Die gebürtige Russin ist in Deutschland und Genf aufgewachsen und leitete von 2018 bis 2020 das Parteisekretariat der SP Waadt. «Olga spricht sowohl Deutsch als auch Französisch und bringt einen grossen politischen Sachverstand mit», freut sich Daniel über die Wahl der 29-Jährigen, die sich seit dem 1. Juli mit einem 60-Prozent-Pensum als Kampagnenleiterin für die Ehe für alle einsetzt.
Zum Datenschutz
Zum Schluss möchte Daniel nochmals auf den Datenschutzartikel, dessen Anpassung die Mitglieder an der Onlineabstimmung abgelehnt haben, zu sprechen kommen. «Persönlich bedaure ich, dass die nötige Zweidrittelmehrheit knapp nicht zustande gekommen ist, doch dieses Resultat wird selbstverständlich respektiert. Konkret bedeutet das, dass Networker auch in Zukunft Spendenaufrufe für Kampagnen – wie diejenige für die Ehe für alle – vom Network-Sekretariat zugestellt bekommen und nicht direkt vom Kampagnenkomitee. «Es wird gewährleistet, dass keine unserer Adressen weitergegeben wird», versichert Daniel und bedauert einzig, dass das Sekretariat zusätzlich mit Fundraising- und Politaktivitäten belastet wird, die man auch hätte auslagern können. «Doch die Networker haben ihren Willen ausgedrückt, und wir halten uns daran», schliesst Daniel.
Text: Michel Bossart
